Politik & Satire · Deutschland regelt das
Zwei Stoppschilder, zwei Richtungen: Deutschland prüft Einführung eines dritten Verkehrszeichens
Eine Kreuzung mit zwei Stoppschildern und unterschiedlichen Abbiegegeboten wirft eine entscheidende Frage auf: Braucht Deutschland ein drittes Schild, um die ersten beiden zu erklären?
Eine Kreuzung, zwei Stoppschilder und unterschiedliche Abbiegegebote. Was für Fahrschüler eine Prüfungsfrage ist, entwickelt sich für die deutsche Verwaltung zu einer Grundsatzentscheidung über die Zukunft des Straßenverkehrs.
Kreuzung stellt Verwaltung vor unerwartete Herausforderung
An einer bislang nicht näher identifizierten Kreuzung stehen zwei Stoppschilder. Das allein wäre noch kein Grund zur Beunruhigung. Allerdings wird das linke Schild von einem Rechtsabbiegegebot begleitet, während das rechte Schild nach links weist.
Für Verkehrsteilnehmer ergibt sich daraus eine zunächst überschaubare Aufgabe: herausfinden, welche Beschilderung für die eigene Fahrspur gilt.
Die Redaktion hält diese Vorgehensweise für bedenklich. Schließlich kann nicht erwartet werden, dass Bürger eigenständig Entscheidungen treffen, solange eine behördliche Zuständigkeit ungeklärt ist.
Arbeitsgruppe soll Zuständigkeit der Schilder prüfen
Nach Einschätzung der Redaktion wäre die Einrichtung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe der einzig angemessene nächste Schritt.
Diese müsste zunächst feststellen, ob beide Stoppschilder voneinander wissen und ob die unterschiedlichen Abbiegerichtungen im Rahmen eines ordnungsgemäßen Beteiligungsverfahrens abgestimmt wurden.
Besondere Aufmerksamkeit verdient dabei die Frage, ob ein nach links weisender Pfeil einem nach rechts weisenden Pfeil widersprechen darf, ohne zuvor einen entsprechenden Antrag einzureichen.
Ein abschließendes Ergebnis wird frühestens nach der nächsten Legislaturperiode erwartet.
Drittes Schild könnte für Klarheit sorgen
Als mögliche Lösung schlägt die Redaktion ein zusätzliches Verkehrszeichen vor.
Dieses soll mittig zwischen den bestehenden Schildern aufgestellt werden und folgende Aufschrift tragen:
„Bitte beachten Sie das jeweils zuständige Verkehrszeichen.“
Damit wäre sichergestellt, dass Verkehrsteilnehmer nicht versehentlich ein unzuständiges Schild befolgen.
Für besonders komplizierte Fälle könnte ein viertes Schild auf das dritte Schild hinweisen. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie erscheint unvermeidbar.
Fahrschüler sollen künftig Verwaltungsrecht lernen
Auch die theoretische Führerscheinprüfung könnte angepasst werden.
Statt Fragen zum richtigen Verhalten an Kreuzungen sollen Prüflinge künftig erläutern, welche Behörde für die Auslegung widersprüchlich wirkender Verkehrszeichen zuständig ist und innerhalb welcher Frist ein Widerspruch gegen die Fahrtrichtung eingelegt werden kann.
Wer die Frage nicht beantworten kann, muss die Kreuzung nicht zwangsläufig verlassen.
Ein Verbleib vor Ort bis zur abschließenden Klärung wäre verwaltungsrechtlich zumindest konsequent.
Redaktion fordert bundesweit einheitliche Lösung
Wieland News spricht sich dafür aus, sämtliche Kreuzungen Deutschlands vorsorglich auf vergleichbare Konflikte zu untersuchen.
Bis zum Abschluss dieser Prüfung sollten Autofahrer bei Unklarheiten zunächst anhalten, die zuständige Behörde ermitteln und gegebenenfalls einen Termin vereinbaren.
Die Redaktion stellt abschließend fest: Nicht die Fahrtrichtung ist entscheidend, sondern die Frage, wer sie genehmigt hat.
Deutschland regelt das. Sobald geklärt ist, wer Deutschland vertreten darf.