Gesellschaft & Alltag · Gerichtsfall in Siegen
Nach Unfall Kennzeichen abgeschraubt: Autofahrer versucht, Beweismittel vor sich selbst in Sicherheit zu bringen
Ein ungewöhnlicher Gerichtsfall aus Siegen wirft Fragen über den Umgang mit Fahrzeugkennzeichen auf. Nach einem Verkehrsunfall soll ein Audi-Besitzer sein Nummernschild abmontiert haben und weggefahren sein. Während die tatsächlichen Umstände Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung sind, offenbart sich in einem frei erfundenen Verwaltungsszenario eine bislang unbeachtete Gesetzeslücke: Kennzeichen müssen Fahrzeuge identifizieren, dürfen sich zu ihrer eigenen Beteiligung an einem Unfall aber überhaupt nicht äußern. Eine grundlegende Reform soll das ändern. Am Ende entscheiden die Nummernschilder selbst, an welchen Autos sie arbeiten möchten.
Ein ungewöhnlicher Gerichtsfall aus Siegen wirft Fragen über den Umgang mit Fahrzeugkennzeichen auf. Nach einem Verkehrsunfall soll ein Audi-Besitzer sein Nummernschild abmontiert haben und weggefahren sein. Während die tatsächlichen Umstände Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung sind, offenbart sich in einem frei erfundenen Verwaltungsszenario eine bislang unbeachtete Gesetzeslücke: Kennzeichen müssen Fahrzeuge identifizieren, dürfen sich zu ihrer eigenen Beteiligung an einem Unfall aber überhaupt nicht äußern. Eine grundlegende Reform soll das ändern. Am Ende entscheiden die Nummernschilder selbst, an welchen Autos sie arbeiten möchten.
Siegen. Nach einem Verkehrsunfall auf der Berliner Straße beschäftigt sich die Justiz mit einem ungewöhnlichen Geschehen.
Wie die Siegener Zeitung berichtet, war ein Audi auf den Opel einer Frau aufgefahren. Die Opel-Fahrerin musste sich anschließend vor Gericht verantworten.
Besondere Aufmerksamkeit erregt dabei das Verhalten des Audi-Besitzers. Nach der im Zeitungsbericht geschilderten Darstellung soll dieser nach dem Unfall sein Kennzeichen abmontiert haben und weggefahren sein.
Die Aussagen des Mannes werfen laut dem Bericht weitere Fragen auf.
Welche Umstände das Gericht letztlich als erwiesen ansieht und wie das Verfahren ausgegangen ist, lässt sich anhand der verfügbaren Informationen nicht abschließend feststellen.
Unabhängig davon wirft die Schilderung eine bemerkenswerte Frage auf.
Welchen rechtlichen Status besitzt eigentlich ein Kennzeichen, das zunächst an einem Fahrzeug befestigt ist und anschließend von seinem Halter entfernt wird?
Schließlich soll ein Nummernschild die Identifizierung eines Fahrzeugs ermöglichen.
Es kann sich jedoch weder zu einem Unfall äußern noch erklären, weshalb es plötzlich nicht mehr am vorgesehenen Ort hängt.
In Deutschland, wo selbst die ordnungsgemäße Entsorgung eines alten Kühlschranks umfangreiche Zuständigkeitsfragen auslösen kann, erscheint diese rechtliche Sprachlosigkeit zumindest verwaltungstechnisch unbefriedigend.
Das Kennzeichen erhält eine eigene Stimme
In einem vollständig fiktiven Reformmodell könnte deshalb eine neue Arbeitsgruppe zur rechtlichen Stellung von Fahrzeugkennzeichen eingerichtet werden.
Die zuständigen Fachleute würden zunächst feststellen, dass Nummernschilder eine bemerkenswert einseitige Aufgabe erfüllen.
Sie müssen bei jeder Fahrt gut sichtbar am Fahrzeug angebracht sein.
Sie werden bei Verkehrsverstößen fotografiert.
Sie können bei Unfällen zur Identifizierung beitragen.
Allerdings haben sie keinerlei Möglichkeit, sich gegen die daraus entstehenden Konsequenzen zu verteidigen.
Die Arbeitsgruppe könnte darin ein strukturelles Ungleichgewicht erkennen.
Während Fahrzeughalter rechtlich vertreten werden können, bleibt dem Kennzeichen selbst jede Form eigenständiger Interessenwahrnehmung verwehrt.
Eine Reform würde deshalb vorsehen, Nummernschildern einen eigenen juristischen Status einzuräumen.
Künftig könnten sie in Verfahren, die ihre Identifizierungsfunktion betreffen, als eigenständige Beteiligte auftreten.
Die Verwaltung würde dies als wichtigen Fortschritt bei der Modernisierung des Verkehrsrechts betrachten.
Erstmals könnten Kennzeichen unabhängig von ihren Fahrzeughaltern Stellung nehmen.
Die praktische Umsetzung erwiese sich allerdings als schwierig.
Denn ein Nummernschild besitzt weder ein Sprachorgan noch die Fähigkeit, eine schriftliche Erklärung abzugeben.
Die zuständige Behörde würde deshalb beschließen, dass Kennzeichen ihre Interessen durch anwaltliche Vertretung wahrnehmen dürfen.
Damit wäre das Problem zunächst gelöst.
Zumindest für die Anwaltschaft.
Ein Nummernschild bestreitet seine Anwesenheit
In einem ersten fiktiven Musterverfahren könnte ein Kennzeichen erklären lassen, dass seine Anwesenheit an einem bestimmten Fahrzeug zum fraglichen Zeitpunkt keineswegs zweifelsfrei feststehe.
Sein Anwalt würde darauf hinweisen, dass ein Kennzeichen zwar grundsätzlich einem Fahrzeug zugeordnet ist, daraus jedoch nicht automatisch folgt, dass es sich zu jedem Zeitpunkt tatsächlich dort befunden hat.
Insbesondere bei abmontierten Nummernschildern müsse zwischen der behördlichen Zuordnung und dem tatsächlichen Aufenthaltsort unterschieden werden.
Das Gericht müsste deshalb zunächst klären, ob das Kennzeichen zum Unfallzeitpunkt am Fahrzeug befestigt war.
Der Fahrzeughalter könnte hierzu befragt werden.
Allerdings könnte dessen Aussage nach Auffassung der Kennzeichenvertretung nicht als unabhängig gelten.
Schließlich bestehe zwischen Fahrzeughalter und Nummernschild ein unmittelbares Zuordnungsverhältnis.
Der Anwalt würde deshalb eine eigenständige Anhörung seines Mandanten beantragen.
Da das Kennzeichen selbst nicht sprechen kann, müsste der Anwalt dessen mutmaßlichen Willen darlegen.
Auf Nachfrage des Gerichts könnte er erklären, sein Mandant bestreite die Anwesenheit am Unfallort.
Wie das Kennzeichen diese Entscheidung mitgeteilt habe, wäre Gegenstand einer weiteren Beweisaufnahme.
Die Verwaltung könnte anschließend feststellen, dass für die rechtliche Vertretung von Nummernschildern einheitliche Kommunikationsstandards fehlen.
Eine entsprechende Fachkommission wäre einzurichten.
Die erste Klage gegen den eigenen Fahrzeughalter
Mit der Einführung anwaltlicher Vertretungen könnte sich die rechtliche Stellung der Kennzeichen grundlegend verändern.
Denn wenn ein Nummernschild eigene Interessen besitzt, müsste es diese gegebenenfalls auch gegenüber seinem Fahrzeughalter geltend machen können.
In einem weiteren Musterverfahren könnte ein Anwalt argumentieren, sein Mandant sei jahrelang unfreiwillig an einem Fahrzeug befestigt gewesen.
Es habe weder eine freie Wahl des Arbeitsplatzes noch geregelte Ruhezeiten gegeben.
Das Kennzeichen musste bei Regen, Schnee und hohen Geschwindigkeiten seinen Dienst verrichten.
Eine angemessene Vergütung erhielt es nicht.
Besonders belastend seien Fahrten auf der Autobahn gewesen.
Dort werde ein Kennzeichen regelmäßig erheblichem Fahrtwind ausgesetzt, ohne selbst über die Geschwindigkeit entscheiden zu können.
Auch die Reinigung erfolge ausschließlich nach Ermessen des Fahrzeughalters.
Manche Kennzeichen würden jahrelang nicht gewaschen.
Andere müssten regelmäßig automatische Waschanlagen durchlaufen, ohne vorher gefragt zu werden.
Die zuständige Arbeitsgruppe könnte zu dem Schluss gelangen, dass hier grundlegender Regelungsbedarf besteht.
Künftig müsste zwischen einem Fahrzeug und seinem Kennzeichen ein schriftliches Zuordnungsverhältnis geschlossen werden.
Darin wären Arbeitsbedingungen, Pflegeintervalle und Kündigungsfristen festzulegen.
Die Kosten für die anwaltliche Vertretung würden dem Fahrzeughalter in Rechnung gestellt.
Schließlich sei er derjenige, der die Dienste des Kennzeichens in Anspruch nimmt.
Nummernschilder entdecken den Arbeitsmarkt
Die neue Rechtslage könnte bald weitreichende Folgen haben.
Eine Interessenvertretung der Fahrzeugkennzeichen würde sich gründen und das Recht auf freie Fahrzeugwahl fordern.
Die bisherige Praxis, Nummernschilder dauerhaft bestimmten Fahrzeugen zuzuordnen, sei nicht mehr zeitgemäß.
Ein Kennzeichen müsse selbst entscheiden dürfen, ob es an einem Kleinwagen, einer Limousine oder einem Sportwagen arbeiten möchte.
Die Interessenvertretung könnte deshalb ein bundesweites Vermittlungsportal einrichten.
Dort könnten Kennzeichen ihre bisherigen Erfahrungen und gewünschten Einsatzbedingungen veröffentlichen.
Ein Nummernschild mit langjähriger Autobahnerfahrung würde sich beispielsweise für Fahrzeuge mit hoher Reisegeschwindigkeit bewerben.
Andere bevorzugten den Stadtverkehr.
Besonders begehrt wären Garagenfahrzeuge mit geringer Jahresfahrleistung.
Kennzeichen, die bislang an älteren Fahrzeugen befestigt waren, könnten auf einen Wechsel zu gepflegten Neuwagen hoffen.
Die Fahrzeughalter müssten sich im Gegenzug um geeignete Nummernschilder bemühen.
Dabei könnte es zu erheblichen Schwierigkeiten kommen.
Ein Kleinwagenbesitzer würde beispielsweise feststellen, dass sein bisheriges Kennzeichen eine Kündigung eingereicht hat.
Als Begründung führte es mangelnde Entwicklungsmöglichkeiten und eine unzureichende Ausstattung des Arbeitsplatzes an.
Der Halter müsste sich um Ersatz bemühen.
Allerdings könnten die verfügbaren Kennzeichen inzwischen selbst entscheiden, welche Fahrzeuge sie akzeptieren.
Ein besonders begehrtes Nummernschild könnte mehrere Bewerbungen gleichzeitig erhalten.
Die Auswahl würde nach Zustand, Ausstattung und Pflegebereitschaft des jeweiligen Fahrzeugs erfolgen.
Erstmals müssten sich Autos darum bemühen, überhaupt ein Kennzeichen zu bekommen.
Die Zulassungsstelle wird zur Personalabteilung
Mit der zunehmenden Zahl freiwilliger Fahrzeugwechsel würde die bisherige Organisation der Zulassungsstellen an ihre Grenzen stoßen.
Bislang mussten dort vor allem Fahrzeuge, Halter und Kennzeichen einander zugeordnet werden.
Künftig wären zusätzlich die individuellen Beschäftigungsverhältnisse der Nummernschilder zu berücksichtigen.
Jeder Wechsel müsste dokumentiert werden.
Kündigungsfristen wären zu prüfen.
Auch mögliche Interessenkonflikte zwischen Fahrzeug und Kennzeichen müssten berücksichtigt werden.
Die Verwaltung könnte deshalb eine neue Abteilung für kennzeichenrechtliche Personalangelegenheiten einrichten.
Dort würden Sachbearbeiter künftig nicht mehr nur Zulassungsanträge bearbeiten, sondern auch Arbeitsverträge zwischen Autos und Nummernschildern prüfen.
Besonders kompliziert wäre die Frage der Befestigung.
Ein Kennzeichen könnte zwar grundsätzlich bereit sein, an einem Fahrzeug zu arbeiten, aber die vorgesehene Halterung ablehnen.
Andere Kennzeichen könnten zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen Steinschläge verlangen.
Die Verwaltung würde deshalb ein standardisiertes Verfahren zur Feststellung geeigneter Arbeitsbedingungen entwickeln.
Vor jeder Zulassung müsste geprüft werden, ob das Kennzeichen mit seiner künftigen Tätigkeit einverstanden ist.
Eine fehlende Zustimmung würde die Zulassung verhindern.
Damit entstünde eine neue Situation.
Ein Fahrzeug könnte technisch einwandfrei, versichert und vollständig verkehrssicher sein.
Dennoch dürfte es nicht am Straßenverkehr teilnehmen, wenn sich kein Kennzeichen bereit erklärt, daran befestigt zu werden.
Die ersten Kennzeichen beantragen Urlaub
Mit der Anerkennung eigenständiger Beschäftigungsverhältnisse würden Nummernschilder zunehmend auch Ansprüche auf Erholung geltend machen.
Einige könnten nach jahrelangem Dauereinsatz erstmals Urlaub beantragen.
Während dieser Zeit dürften sie nicht am Fahrzeug befestigt werden.
Die Halter müssten deshalb vorübergehend Ersatzkennzeichen beschäftigen.
Diese wiederum benötigten eigene Arbeitsverträge.
Besonders schwierig wären kurzfristige Krankmeldungen.
Ein Nummernschild könnte sich beispielsweise wegen Materialermüdung arbeitsunfähig melden.
Ein anderes würde erklären lassen, dass seine reflektierende Oberfläche nach mehreren Jahren intensiver Nutzung dringend eine längere Erholungsphase benötigt.
Die zuständige Verwaltung müsste entscheiden, ob ein Kennzeichen während einer Erkrankung weiterhin am Fahrzeug verbleiben darf.
Die Interessenvertretung könnte dies ablehnen.
Schließlich könne von einem arbeitsunfähigen Nummernschild nicht verlangt werden, weiterhin öffentlich sichtbar seinen Dienst zu verrichten.
Fahrzeughalter müssten ihre Autos deshalb während der Krankheitsdauer stehen lassen oder rechtzeitig eine Vertretung organisieren.
Der Markt für Leihkennzeichen würde erheblich wachsen.
Allerdings entstünde auch dort bald ein Fachkräftemangel.
Besonders begehrte Kennzeichen könnten inzwischen zwischen zahlreichen Fahrzeugen wählen.
Weniger attraktive Autos hätten zunehmend Schwierigkeiten, geeignete Bewerber zu finden.
Einige Halter könnten versuchen, ihre Fahrzeuge durch bessere Arbeitsbedingungen attraktiver zu machen.
Dazu gehörten beheizte Garagen, regelmäßige Reinigung und der Verzicht auf besonders lange Autobahnfahrten.
Die Automobilindustrie würde reagieren.
Erste Hersteller könnten spezielle Komfortpakete für Nummernschilder anbieten.
Mit vibrationsarmen Halterungen, zusätzlichem Spritzwasserschutz und einer besonders schonenden Befestigung.
Der Aufpreis wäre erheblich.
Die Nachfrage ebenfalls.
Kennzeichen verlangen Mitbestimmung
Mit zunehmendem wirtschaftlichem Einfluss könnte die Interessenvertretung der Nummernschilder weitere Forderungen erheben.
Kennzeichen müssten künftig an Entscheidungen beteiligt werden, die ihre Arbeitsbedingungen unmittelbar betreffen.
Dazu gehöre insbesondere die Wahl des Fahrzeugs, die jährliche Fahrleistung und die Nutzung bestimmter Straßen.
Ein Kennzeichen könnte beispielsweise seine Zustimmung zu einer längeren Urlaubsfahrt verweigern, wenn es bereits mehrere Wochen ohne ausreichende Ruhezeiten im Einsatz war.
Andere würden die Teilnahme an Fahrten durch Baustellen ablehnen.
Besonders umstritten wäre die Nutzung von Waschanlagen.
Während einige Kennzeichen regelmäßige Reinigung ausdrücklich begrüßten, könnten andere die mechanische Beanspruchung durch Bürsten als unzumutbar betrachten.
Die Verwaltung müsste deshalb ein Mitbestimmungsverfahren entwickeln.
Vor längeren Fahrten wäre das Kennzeichen über die geplante Route zu informieren.
Bei erheblichen Abweichungen könnte eine erneute Zustimmung erforderlich werden.
Fahrzeughalter würden die neuen Regelungen kritisieren.
Die Interessenvertretung der Nummernschilder könnte dagegen argumentieren, dass jahrzehntelang ausschließlich die Interessen der Autofahrer berücksichtigt worden seien.
Nun müsse endlich auch die Perspektive jener berücksichtigt werden, die bei jeder Fahrt ganz vorne oder hinten mit dabei sind.
Die Zulassungsstellen würden daraufhin neue Formulare entwickeln.
Ein Antrag auf Urlaubsfahrt könnte künftig neben den Angaben zum Fahrzeug auch die schriftliche Einverständniserklärung beider Kennzeichen erfordern.
Fehlt eine Unterschrift, wäre die Fahrt vorläufig nicht zulässig.
Da Nummernschilder weiterhin nicht schreiben können, müsste die Erklärung durch ihre anwaltlichen Vertreter erfolgen.
Die Kosten trüge der Fahrzeughalter.
Die Verwaltung verliert den Überblick
Nach mehreren Monaten könnte sich zeigen, dass die neue Rechtslage erhebliche organisatorische Probleme verursacht.
Kennzeichen wechseln ihre Fahrzeuge.
Fahrzeuge wechseln ihre Kennzeichen.
Einige Nummernschilder befinden sich im Urlaub.
Andere sind krankgeschrieben.
Wieder andere führen arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen mit ihren bisherigen Haltern.
Die Zulassungsstellen müssten sämtliche Veränderungen fortlaufend dokumentieren.
Dabei könnte die Verwaltung feststellen, dass ein Kennzeichen zwar einem Fahrzeug zugeordnet sein kann, diese Zuordnung jedoch nicht mehr zwingend dauerhaft gilt.
Die ursprüngliche Funktion des Nummernschilds, ein Fahrzeug zuverlässig identifizierbar zu machen, würde dadurch zunehmend erschwert.
Eine neue Arbeitsgruppe könnte deshalb empfehlen, Kennzeichen künftig mit einer zusätzlichen Kennzeichnung auszustatten.
Diese sollte eindeutig erkennen lassen, welchem Fahrzeug das jeweilige Nummernschild aktuell zugeordnet ist.
Für die zusätzlichen Kennzeichnungen wären wiederum eigene Zulassungsverfahren erforderlich.
Auch ihre rechtliche Stellung müsste geklärt werden.
Denn wenn ein Nummernschild eigene Rechte besitzt, könnte dies grundsätzlich auch für das Schild gelten, das dieses Nummernschild identifiziert.
Die Verwaltung würde zunächst versuchen, eine Ausnahme zu schaffen.
Die Interessenvertretung der Kennzeichen könnte darin jedoch eine unzulässige Ungleichbehandlung sehen.
Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb ein gewöhnliches Fahrzeugkennzeichen eigene Rechte erhalten soll, während ein Kennzeichen zur Identifizierung eines Kennzeichens weiterhin rechtlos bleibt.
Ein weiteres Reformverfahren wäre erforderlich.
Nach mehreren Sitzungen könnte die zuständige Kommission feststellen, dass jede zusätzliche Kennzeichnung wiederum eine neue Kennzeichnung benötigt, sofern sie selbst eindeutig identifizierbar bleiben soll.
Die Verwaltung würde daraufhin beschließen, die Angelegenheit vorläufig nicht weiterzuverfolgen.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit.
Ein Gericht sucht das ursprüngliche Kennzeichen
Schließlich könnte ein fiktives Gericht versuchen, die grundlegende Frage zu klären, die den gesamten Reformprozess ausgelöst hatte.
Welchem Fahrzeug war ein bestimmtes, später abmontiertes Kennzeichen ursprünglich zugeordnet?
Die Zulassungsstelle würde auf ihre Unterlagen verweisen.
Darin sei eine entsprechende Zuordnung dokumentiert.
Der Anwalt des Kennzeichens könnte jedoch erklären, dass die behördliche Registrierung allein nicht ausreiche, um die tatsächliche Anwesenheit seines Mandanten an einem bestimmten Ort nachzuweisen.
Schließlich habe das Kennzeichen inzwischen einen eigenen rechtlichen Status.
Es könne nicht mehr ausschließlich als Gegenstand betrachtet werden.
Das Gericht müsste deshalb prüfen, ob das Kennzeichen selbst Angaben zu seiner früheren Tätigkeit machen möchte.
Eine entsprechende Anfrage würde an dessen anwaltliche Vertretung gerichtet.
Nach Ablauf der vorgesehenen Frist ginge eine schriftliche Stellungnahme ein.
Das Kennzeichen sei grundsätzlich bereit, an der Aufklärung mitzuwirken.
Allerdings könne nicht ausgeschlossen werden, dass seine Angaben Rückschlüsse auf eine mögliche eigene Beteiligung an dem fraglichen Geschehen zulassen.
Es werde deshalb von seinem Recht Gebrauch machen, sich nicht selbst belasten zu müssen.
Das Gericht könnte daraufhin versuchen, den früheren Fahrzeughalter zu befragen.
Dessen Anwalt würde einwenden, dass zunächst geklärt werden müsse, ob sein Mandant überhaupt für die Handlungen eines inzwischen rechtlich eigenständigen Nummernschilds verantwortlich gemacht werden könne.
Die Zulassungsstelle könnte hierzu keine eindeutige Auskunft erteilen.
Die ursprünglichen Unterlagen befänden sich noch in Bearbeitung.
Eine abschließende Entscheidung sei erst möglich, wenn feststehe, welchem Fahrzeug das Kennzeichen zugeordnet war.
Das Gericht würde daraufhin erneut das Kennzeichen befragen lassen.
Dieses verweigerte weiterhin die Aussage.
Nach mehreren erfolglosen Versuchen könnte die Verwaltung schließlich feststellen, dass das neue System zwar die Rechte der Nummernschilder erheblich gestärkt habe, ihre ursprüngliche Identifizierungsfunktion jedoch nicht mehr zuverlässig gewährleistet sei.
Zur Lösung des Problems würde vorgeschlagen, Fahrzeuge künftig mit einer dauerhaften, eindeutig erkennbaren Kennzeichnung auszustatten.
Diese sollte fest mit dem Fahrzeug verbunden sein und unabhängig vom Willen ihres Trägers eine zuverlässige Identifizierung ermöglichen.
Die Arbeitsgruppe würde den Vorschlag begrüßen.
Allerdings müsse zunächst geklärt werden, ob eine solche Kennzeichnung eigene Rechte besitzt.
Und ob sie freiwillig am Fahrzeug bleiben möchte.
Quellen: - "Siegener Zeitung: Nach Unfall in Siegen – Audi-Fahrer montiert Kennzeichen ab und fährt davon" (https://www.siegener-zeitung.de/lokales/siegerland/siegen/nach-unfall-in-siegen-audi-fahrer-montiert-kennzeichen-ab-und-faehrt-davon-CIX7MHF77RAUTERSO37EHENTBY.html)